Einladung zur 37. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 07.09.2017, findet 19:30 Uhr die 37. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schwepnitz im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung Schwepnitz, Dresdner Str. 4, statt.

Tagesordnung:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die 36.Sitzung
  3. Beschluss über den Verkauf eines Grundstückes im Baugebiet „Am Wasserstrich“ – Flst.Nr. 4/39 und 4/54 der Gemarkung Schwepnitz
  4. Beschluss der Satzung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Gemeinde Schwepnitz (Brandverhütungsschausatzung)
  5. Beschluss der Satzung über die Erhebung von Kosten für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Gemeinde Schwepnitz (Brandverhütungsschaukostensatzung)
  6. Beschluss über die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Zeisholz
  7. Beschluss zur Vergabe von Leistungen - Lieferung und Installation eines Servers für die Grundschule Schwepnitz
  8. Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über Elternbeiträge in Kindereinrichtungen und Kindertagespflege in der Gemeinde Schwepnitz
  9. Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Errichtung und Betreibung einer Koordinierungsstelle für eine gemeinsame Wirtschaftsförderung ab 2019
  10. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen der KITA Schwepnitz – Los 5: Elektro
  11. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen der KITA Schwepnitz – Los 6: HLS
  12. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen – Beseitigung einer Fahrbahnunebenheit an der Industriestraße
  13. Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes „Ringstraße“ i. d. F. vom 04.05.2017 eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange
  14. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Ringstraße“ in der Fassung vom 04.05.2017
  15. Beschluss über die Abwägung der zum 2. Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes „Am Wasserstrich“ i. d. F. vom 20.04.2017 eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange
  16. Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Am Wasserstrich“ in der Fassung vom 20.04.2017
  17. Gemeindliche Stellungnahmen nach § 36 BauGB
  18. Beratung und Beschluss über die Annahme von Zuwendungen
  19. Sonstiges, Anfragen und Informationen          

Elke Röthig, Bürgermeisterin