Am Dienstag, 20. Januar 2026 findet 18:00 Uhr die 20. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schwepnitz im Beratungsraum der Gemeindeverwaltung Schwepnitz, Dresdner Straße 4, 01936 Schwepnitz statt.

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde
2. Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die 18. öffentliche Gemeinderatssitzung
3. Beschluss zur Billigung und Offenlage des Entwurfs der Innenbereichssatzung „Schwepnitz – Brackenweg“
4. Bericht zur aktuellen Haushaltssituation
5. Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters
6. Beratung über die Fortschreibung des Teilschulnetzplanes Allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges (Gesamtfortschreibung 2026) durch den Landkreis Bautzen – Planteil Grundschulen
   6.1.Vorratsbeschlusses zur vorsorglichen Einführung von Jahrgangsüber- greifendem Unterricht an der Grundschule Schwepnitz für den Fall, dass die Mindestschülerzahl nach § 4a Absatz 1 sowie § 4b Absatz 1 Nummer 1 SächsSchulG unterschritten wird
   6.2.Beschluss zur Fortführung der öffentlichen Trägerschaft für die Grundschule Schwepnitz und zur Herstellung des Einvernehmens zu den planerischen Festlegungen des Schulnetzplanungsträger
7. Beschluss zur Finanzierung von Baumaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms „Regionalbudget 2026“
8. Beschluss zur Finanzierung von Baumaßnahmen im Rahmen des LEADER-Förderprogramms
9. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
10. Beschluss über die Annahme von Zuwendungen
11. Sonstiges, Anfragen und Informationen

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet noch ein nichtöffentlicher Teil statt.

Marco Schmidt

Bürgermeister