Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Schwepnitz

Am Donnerstag, 7. Dezember 2023, findet 18:00 Uhr die 52. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schwepnitz im Mehrzweckraum Oststraße 36, 01936 Schwepnitz statt.


Tagesordnung:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die
    öffentliche Gemeinderatssitzung
  3. Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Sondergebiet Sauenzucht- und Schweinemastanlage Grüngräbchen, Großgrabener Straße“ i. d. F. vom 01.07.2021 (Beschluss vom 15.07.2021)
  4. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des 3. Entwurfs des Bebauungsplanes „Sondergebiet Sauenzucht- und Schweinemastanlage Grüngräbchen, Großgrabener Straße“ i. d. F. vom 27.11.2023
  5. Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege
    für die Gemeinde Schwepnitz (Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)
  6. Beschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges 4000 (TLF 4000) mit Zusatzbeladung Wasser für die Feuerwehr Schwepnitz
  7. Ankündigungsbeschluss für die Anpassung der Abwassergebühren zum 01.01.2024
  8. Beschluss über den Verkauf des Grundstücks Oststraße 12, 01936 Schwepnitz – Flst.Nr. 172 g und 173/13 der Gemarkung Schwepnitz
  9. Beschluss über den jährlichen Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Gemeinde Schwepnitz für das Wirtschaftsjahr 2024
  10. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
  11. Beschluss zur Festlegung der Schließtage der Gemeindeverwaltung Schwepnitz im Jahr 2024
  12. Beschluss zur Festlegung der Sitzungstermine des Gemeinderates für das Jahr 2023
  13. Beratung und Beschluss über die Annahme von Zuwendungen
  14. Sonstiges, Anfragen und Informationen

 

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss an die öffentliche Gemeinderatssitzung findet noch ein geschlossener Teil statt.

 

Elke Röthig
Bürgermeisterin